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PALETTE die Kunst- und KulturKneipe des Nordens

Inhaber: Hans Peter Scholz
Kehrwieder 1
24376 Kappeln

Fon +49 46 42 / 32 33
Fax  +49 46 42 / 4278

Email: info@palette-kappeln.de
Internet: www.palette-kappeln.de

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Eine automatisierte Abfrage meiner Datenbanken durch Software-Scripte oder vergleichbare Mechanismen ist ohne meine Zustimmung unzulässig. Ich verweise dabei auch auf Par. 303a StGB Datenveränderung:

Wer rechtswidrig Daten (Par.202a Abs.2) löscht, unbrauchbar macht oder verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Der Versuch ist strafbar.
sowie Par. 303b StGB Computersabotage:

Wer eine Datenverarbeitung, die für einen fremden Betrieb, ein fremdes Unternehmen, oder eine Behörde von wesentlicher Bedeutung ist, dadurch stört, dass er
eine Tat nach Par. 303a Abs. 1 begeht oder
eine Datenverarbeitungsanlage oder einen Datenträger zerstört, beschädigt, unbrauchbar macht, beseitigt oder verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Der Versuch ist strafbar.
Insbesondere verweise ich auch auf den Beschluss vom 25.08.2000 - Az. 19 U 2/00 - des OLG Köln, der mir zur Vermeidung von Störungen ein "virtuelles Hausrecht" einräumt, von dem ich gegebenenfalls Gebrauch mache.


Hans Peter Scholz

 

 
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